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Öffentlich beurkundete Erklärung

Unter öffentlich beurkundeten Erklärungen werden die in einem Beurkundungsverfahren abgegebenen individuellen Erklärungen verstanden.

 

Öffentlich beurkundete Erklärungen werden auf den Amtsnotariaten oft in folgenden Zusammenhängen abgegeben:

 

  • stirbt eine Person mit (ehemaliger) ausländischer Staatsangehörigkeit, kann das zuständige Amtsnotariat eine Erklärung über die gesetzlichen oder einzelne gesetzliche Erben verlangen. Diese Erklärung wird in der Regel vom Ehepartner, von Nachkommen oder sonstigen Verwandten abgegeben.

  • bei Verheiratungen im Ausland verlangen gewisse ausländische Ämter eine öffentlich beurkundete Erklärung über bisherige Ehen oder vorhandene Kinder.

  • bei Einladung von z.B. kubanischen Staatsangehörigen in die Schweiz verlangt Kuba die Zusicherung, dass der Einladende für sämtliche Kosten im Rahmen des Besuchs aufkommt. Diese Zusicherung ist in Form einer öffentlich beurkundeten Erklärung abzugeben.

 

Der Kanton St. Gallen kennt lediglich die öffentlich beurkundete Erklärung ohne Eidabnahme, jedoch mit dem Hinweis auf die mögliche Strafbarkeit einer Falschbeurkundung.

 

Das Ausland, aber auch z.B. der Kanton Zürich, kennen die öffentlich beurkundete Erklärung mit Eidabnahme bzw. mit Abnahme des Handgelübdes ("an Eides statt").

 

Sofern dies den Gepflogenheiten im Lande oder im Kanton des Urkundenadressaten entspricht, können auch im Kanton St. Gallen sogenannte Eidesstattliche Erklärungen aufgesetzt werden.

 

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