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Beglaubigungen / Ersatz der Unterschrift / Bürgschaften / öffentlich beurkundete Erklärung / vollstreckbare öffentliche Urkunde

Eine Beglaubigung ist ein Echtheitsvermerk unter eine Urkunde.

 

In der Praxis kommen folgende Arten von Beglaubigungen vor:

-       Beglaubigungen von Unterschriften

-       Beglaubigungen von Kopien

-       Beglaubigungen von Abschriften, Auszügen, Übersetzungen sowie zur Sicherung

        des Datums

-       Beglaubigung der Auflage

 

Ersatz einer Unterschrift

Kann eine Person nicht (mehr) selber unterschreiben, so kann die Unterschrift ausnahmsweise durch ein beglaubigtes Handzeichen zu ersetzen oder durch eine öffentliche Beurkundung ersetzen zu lassen (Art. 15 OR).

 

Die Bürgschaft ist ein Kreditsicherungsmittel. Durch den Bürgschaftsvertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger des Hauptschuldners für die Erfüllung der Schuld einzustehen (Art. 492 OR). Der Bürge muss somit bei Zahlungsunfähigkeit (bei der Solidarbürgschaft schon bei Zahlungsverzug) bis maximal zum vereinbarten Höchsthaftungsbetrag die Schulden des Hauptschuldners bezahlen. Dem Bürgen steht im Umfang der bezahlen Summe ein Rückgriffsrecht auf den Schuldner zu.

 

Bei der öffentlich beurkundeten Erklärung handelt es sich um eine selbständige Beurkundung einer Wissenserklärung, meistens zu Handen einer Behörde.

 

Vollstreckbare öffentliche Urkunde
Mit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 hat der Gesetzgeber neu das Institut der so genannten vollstreckbaren öffentlichen Urkunde eingeführt. Vollstreckbare öffentliche Urkunden stellen rechtlich einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar, der zum Arrest berechtigt.

 

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